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   BPatG, 18.12.2001 - 33 W (pat) 105/01   

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https://dejure.org/2001,7958
BPatG, 18.12.2001 - 33 W (pat) 105/01 (https://dejure.org/2001,7958)
BPatG, Entscheidung vom 18.12.2001 - 33 W (pat) 105/01 (https://dejure.org/2001,7958)
BPatG, Entscheidung vom 18. Dezember 2001 - 33 W (pat) 105/01 (https://dejure.org/2001,7958)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft von Werbeslogans gegenüber anderen Wortmarken; Ablehnung der Eintragung der Wortmarke select iT wegen fehlender Unterscheidungskraft und wegen eines Freihaltungsbedürfnisses; Wortmarke auf dem Gebiet der Datenverarbeitung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Fehlende markenrechtliche Unterscheidungskraft eines Werbespruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2002, 699
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

  • BPatG, 16.01.2001 - 33 W (pat) 135/00

    Markenschutz für Werbespruch mit widersprüchlichem bzw. mehrdeutigem Inhalt

    Auszug aus BPatG, 18.12.2001 - 33 W (pat) 105/01
    Auch in Fällen sloganartiger Wortfolgen ist aber bei beschreibenden Angaben oder Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art von mangelnder Unterscheidungskraft auszugehen (vgl BGH WRP 2001, 692, 693 - Test it; BGH GRUR 2000, 720, 721 - Unter Uns; BGH GRUR 2000, 321, 322 - Radio von hier, Radio wie wir; BGH GRUR 2000, 323, 324 - Partner with the Best; BPatGE 43, 253 ff - Energie mit Esprit).
  • BGH, 10.02.2000 - I ZB 37/97

    Unter Uns; nur generelle Eignung einer Wortfolge zur Werbung

    Auszug aus BPatG, 18.12.2001 - 33 W (pat) 105/01
    Auch in Fällen sloganartiger Wortfolgen ist aber bei beschreibenden Angaben oder Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art von mangelnder Unterscheidungskraft auszugehen (vgl BGH WRP 2001, 692, 693 - Test it; BGH GRUR 2000, 720, 721 - Unter Uns; BGH GRUR 2000, 321, 322 - Radio von hier, Radio wie wir; BGH GRUR 2000, 323, 324 - Partner with the Best; BPatGE 43, 253 ff - Energie mit Esprit).
  • BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97

    Partner with the Best

    Auszug aus BPatG, 18.12.2001 - 33 W (pat) 105/01
    Auch in Fällen sloganartiger Wortfolgen ist aber bei beschreibenden Angaben oder Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art von mangelnder Unterscheidungskraft auszugehen (vgl BGH WRP 2001, 692, 693 - Test it; BGH GRUR 2000, 720, 721 - Unter Uns; BGH GRUR 2000, 321, 322 - Radio von hier, Radio wie wir; BGH GRUR 2000, 323, 324 - Partner with the Best; BPatGE 43, 253 ff - Energie mit Esprit).
  • BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

    Radio von hier

    Auszug aus BPatG, 18.12.2001 - 33 W (pat) 105/01
    Auch in Fällen sloganartiger Wortfolgen ist aber bei beschreibenden Angaben oder Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art von mangelnder Unterscheidungskraft auszugehen (vgl BGH WRP 2001, 692, 693 - Test it; BGH GRUR 2000, 720, 721 - Unter Uns; BGH GRUR 2000, 321, 322 - Radio von hier, Radio wie wir; BGH GRUR 2000, 323, 324 - Partner with the Best; BPatGE 43, 253 ff - Energie mit Esprit).
  • BGH, 23.11.2000 - I ZB 34/98

    Test it; Fehlende Unterscheidungskraft bei Aufforderung zum Testkauf

    Auszug aus BPatG, 18.12.2001 - 33 W (pat) 105/01
    Auch in Fällen sloganartiger Wortfolgen ist aber bei beschreibenden Angaben oder Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art von mangelnder Unterscheidungskraft auszugehen (vgl BGH WRP 2001, 692, 693 - Test it; BGH GRUR 2000, 720, 721 - Unter Uns; BGH GRUR 2000, 321, 322 - Radio von hier, Radio wie wir; BGH GRUR 2000, 323, 324 - Partner with the Best; BPatGE 43, 253 ff - Energie mit Esprit).
  • BPatG, 27.01.2004 - 33 W (pat) 237/03
    Auch wenn die Markenanmelderin zutreffend darauf hinweist, dass die Bildung eines entsprechenden Slogans nicht ganz sprachregelgerecht ist, geht der Senat davon aus, dass die übrigen potentiellen Kunden der Anmelderin den Bestandteil "IT" gerade im Hinblick darauf, dass er in Großbuchstaben geschrieben ist, als Abkürzung von "Informationstechnologie" auffassen werden (vgl zu diesem Bedeutungsinhalt von "IT" ua BPatG, 33 W (pat) 105/2001 - select iT"; 25 W (pat) 202/01 - ITLogic).

    Vielmehr stellt in Werbetexten die Verwendung des Elements "IT" mit der absichtlich doppelten Bedeutung sowohl des englischen Personalpronomens "it" als auch der allgemein bekannten Abkürzung für "Informationstechnologie" ein mittlerweile übliches und beliebtes Stilmittel dar, das zwei zutreffende Aussagen in einem kurzen Satz zusammenfasst (so auch 33 W (pat) 105/01 - select iT).

  • BPatG, 28.02.2012 - 33 W (pat) 67/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Software SecurITy-Police (Wort-Bild-Marke)" -

    Entsprechende Hervorhebungen erfolgen insbesondere auch für die Buchstabenfolge "IT" (vgl. 33 W (pat) 105/01 - select IT; BPatG GRUR 2002, 699 - Keep IT simple; Anlagen: Keep IT simple, Check IT).
  • BPatG, 18.12.2012 - 27 W (pat) 68/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "MODESELEKTOR" - fehlende Unterscheidungskraft

    Damit könne sie in Verbindung mit den genannten Waren und Dienstleistungen die Hauptfunktion einer Marke, auf deren Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen hinzuweisen, nicht erfüllen (vgl. auch BPatG, 33 W (pat) 160/00 - BestSelect Global; BPatG, 33 W (pat) 082/00 - select card; BPatG, 26 W (pat) 122/95 - SELECT COMFORT; BPatG, 33 W (pat) 105/01 - select iT; BPatG, 29 W (pat) 021/02 - select-holdays, BPatG, 28 W (pat) 156/04 - SELECTION).
  • BPatG, 08.10.2002 - 33 W (pat) 13/02
    Auch Werbeslogans, die lediglich beschreibende Angaben oder Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art enthalten, mangelt es daher an jeglicher Unterscheidungskraft (vgl BGH GRUR 2000, 323 f - Partner with the Best; BGH GRUR 2000, 321 f - Radio von hier, Radio wie wir; BGH GRUR 2000, 720 f - Unter Uns; BGH WRP 2001, 692, 693 - Test it; Beschlüsse des Senats, zB: BPatGE 43, 253 ff - Energie mit Esprit; BPatGE 44, 271 ff - select iT; vom 10. April 2001 - 33 W (pat) 245/00 - So vermehrt sich Geld!; vom 5. März 2002 - 33 W (pat) 172/01 - Competence in Finance).
  • BPatG, 21.08.2002 - 27 W (pat) 27/01
    Von einer allgemein in der Werbung üblichen Nutzung der Doppeldeutigkeit als einem üblichen Stilmittel, dessen Verwendung die Unterscheidungskraft in Frage stellen könnte (vgl BPatG GRUR 2002, 699 - SELECT iT), ist bei dem Wort "cool" derzeit nicht auszugehen.
  • BPatG, 03.06.2002 - 30 W (pat) 169/01
    Indiziell für die Annahme einer Unterscheidungskraft können die Kürze, eine gewisse Originalität und Prägnanz einer Wortfolge sein (BGH BlPMZ 2001, 242, 243 - TEST it, vgl auch BPatGE 44, 271 - select iT).
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